Islamismus
Überforderte Ermittler
Auch mit mehr Personal schafft es
die Polizei nicht, alle gewaltbereiten Islamisten im Blick zu behalten. Die
Rasterfahndung blieb wirkungslos
Seit den Anschlägen in New York und Washington vom 11. September
2001 florieren die Geschäfte des Abdul Asis (Name geändert) in Hamburg. Das
Kapital des freundlichen, zurückhaltenden Mannes besteht darin, dass er
Arabisch so gut wie Deutsch spricht. Das macht ihn wertvoll für die Hamburger
Polizei und die Verfassungs- und Staatsschützer. Für sie übersetzt Asis
Mitschnitte von Telefonaten oder Unterhaltungen von Hamburger Islamisten, oft
Freunde und Bekannte der Attentäter der Anschläge in den USA und ihrer Helfer.
Asis kennt die Stimmen all derer, die in Hamburgs Moscheen oder
Hinterzimmern den Dschihad, den Heiligen Krieg, preisen. Aber die meisten
Gespräche, die Asis übersetzt, sind belanglos. Über Probleme am Arbeitsplatz
reden sie, über Ärger mit dem Sozialamt oder über Sorgen um die Familie. Es ist
eine mühsame Arbeit. Oft kämpft Asis dabei mit der Müdigkeit. Selten geht es
direkt um Politik oder Religion.
Dabei kommt es auf die Zwischentöne an. Wie zum Beispiel bei den
20 Kassetten, die bei der Hausdurchsuchung eines Verdächtigen aus dem Umfeld
der Hamburger Zelle gefunden wurden. Akkurat verpackt in Pappschachteln, waren
die Rücken der Kassetten auf Arabisch beschriftet und mit Nummern und Datum
versehen. „Abu Qatada: Speisen“ war auf einer Kassette zu lesen. Im Auftrag des
Bundeskriminalamtes (BKA) hörte sich ein Hamburger Kollege von Asis die 20
Kassetten an. Nach zwei Wochen war er mit der Übersetzung fertig.
Bewacher werden abgeschüttelt
„Der Redner beschreibt sehr ausführlich das Leben, Essen, Trinken,
Einrichtungen und soziale Beziehungen im Paradies“, gibt der Übersetzer etwa
den Inhalt der Kassette 9 „Abu Qatada – Yihia ib Scharf Al Nawyi“ wieder. Und
mit „Ilim und Jahil“, Unwissen und Wissen, ist der Inhalt der Kassette 18, „Abu
Qatada: Die Wissenschaften der Grundlagen des Al Fiqh“, umschrieben. „Durch
Wissen und Wissenschaften kommt man zu Gott und landet im Paradies. Durch das
Unwissen erreicht man das Gegenteil. Die Ungläubigen verfügen über kein Wissen
und keine Kenntnisse und deswegen glauben die nicht an Gott.“ Nur vereinzelt
sei Kritik an der westlichen Welt herauszuhören. „Der Redner ist dagegen, dass
Männer und Frauen westliche Universitäten besuchen“, schreibt der Übersetzer.
Viele würden dort ihre Magister- und Doktorarbeiten fälschen. Deshalb könne man
sich „auf solche Inhalte und auf solche Wissenschaften nicht verlassen“.
Er habe auf den Kassetten von Abu Qatada „keinerlei extremistische
oder radikale Äußerungen festgestellt“, schreibt der Übersetzer in seiner
Expertise. Und dennoch sind in seiner Übersetzung Sätze zu lesen, die die Sachbearbeiter
beim BKA aufhorchen lassen. „Auch Frauen und Kinder dürfen nach dem Gesetz
nicht getötet werden, wenn aber Vorteile dadurch für die Religion entstehen,
darf es gemacht werden“, heißt es auf der Kassette „Abu Qatada: Die
Wissenschaft des Al Aql 1“. Abu Qatada ist kein Unbekannter, „Osama bin Ladens
Botschafter in Europa“ nennen ihn die Ermittler. Bis zu seinem Untertauchen im
Dezember 2001 zog Abu Qatada von London aus die Strippen im europäischen
Netzwerk von al-Qaida (ZEIT Nr. 36/02). Für den Sachbearbeiter beim
BKA schließt sich damit der Kreis. Der Aufwand hat sich gelohnt. Wenn auch der
Besitz solcher Kassetten nicht strafbar ist, sagen sie doch viel über die
Geisteshaltung ihres Besitzers aus. Kein Zweifel, den Mann muss man im Auge
behalten.
Mehr als 270 „Gefährder“ hat man beim BKA im Visier. So heißen im
Polizeijargon jene Islamisten, denen man alles zutraut, weil sie nachweislich
Kontakte ins internationale Terrornetz von al-Qaida suchen und pflegen. Sie zu
überwachen, ständig ihre Telefone und Wohnungen abzuhören oder sie auf Schritt
und Tritt zu observieren, sprengt die Möglichkeiten der Ermittler. Dabei wurden
nach den Anschlägen vom 11. September alle Ermittlungsbehörden personell
verstärkt, sowohl das BKA, das Bundesamt für Verfassungsschutz als auch die
Landeskriminalämter (LKA) und die Verfassungsschutzämter der Bundesländer.
Die Abteilung von Kriminaloberrat Reinhard Tencz, Leiter des
Bereichs Ermittlungen Extremismus/Terrorismus beim LKA Baden-Württemberg, zählt
nun 110 Mitarbeiter. Für seine Soko Magister (Maßnahmen gegen islamistische
Terroristen) wurden ihm 30 neue Stellen bewilligt. Nach Angaben des Bundes
deutscher Kriminalbeamten benötigt man aber für die umfassende Überwachung
eines einzigen mutmaßlichen Terroristen schon 30 Beamte. „Um alle Verdächtigen
in Baden-Württemberg observieren zu können, brauchte ich demnach allein 900
Beamte“, sagt Tencz. Denn die Islamisten, die seine Beamten im Auge haben, sind
Profis, offensichtlich darin geschult, ihre Bewacher abzuschütteln. Mitunter
bedienen sie sich dabei halsbrecherischer Manöver und springen schon mal aus
fahrenden Fahrzeugen, sagt Tencz.
Das LKA Baden-Württemberg residiert in einem modernen Zweckgebäude
in der Taubenheimstraße in Stuttgart, quasi Tür an Tür mit dem Landesamt für
Verfassungsschutz (LfV). Alle 14 Tage trifft sich Tencz mit seinem Pendant vom
LfV, Herbert Landolin Müller. Müller gilt mittlerweile sowohl in Geheimdienst-
als auch in Polizeikreisen als einer der Experten in Sachen Islamismus. Der
promovierte Islamwissenschaftler nimmt kein Blatt vor den Mund. In Interviews
kritisierte er sowohl das Kopftuchverbot in Baden-Württemberg, weil es den
Islamisten seiner Meinung nach noch mehr Anhänger zutreibt, als auch die
Sicherheitspolitik von Bundesinnenminister Otto Schily, der auf die
Rasterfahndung schwört. Dabei werden diverse Merkmale mutmaßlicher Schläfer in
den Computer eingegeben. Kein einziger Schläfer sei den Behörden dadurch ins
Netz gegangen. Vielmehr stieg dort, wo Polizeibehörden monatelang mit dem
Auswerten von Datenmengen beschäftigt waren, die Zahl der sonstigen Delikte
sprunghaft an. Die Rasterfahndung hatte so viele Beamte gebunden, dass andere
Aufgaben vernachlässigt werden mussten. Die von Schily als „wirksames Mittel im
Kampf gegen den Terrorismus“ gepriesene Rasterfahndung legt die Polizeiarbeit
eher lahm.
Potenzielle Attentäter töten?
Nun hat sich Schily etwas Neues einfallen lassen. Er will
verdächtige Islamisten einfach abschieben oder in Schutzhaft nehmen lassen. In
einem Spiegel-Interview vor zwei Wochen dachte Schily gar laut über
die Tötung potenzieller Attentäter nach. Offiziell wollen Verfassungsschützer
und Polizisten dazu nicht Stellung nehmen. Unter der Hand weist jedoch mancher
darauf hin, wie wenig praktikabel Schilys Vorschläge seien. Die Abschiebung
gefährlicher Islamisten sei oft nicht möglich, weil sie mit deutschen Frauen
verheiratet seien und Kinder hätten. Statt neuer Gesetze, so argumentieren
viele im Apparat, benötigten die Behörden mehr Personal und Geld, um die
Überwachung von „Gefährdern“ zu verbessern.
Manfred Murck, seit 1997 Vizechef des Hamburger Landesamtes für
Verfassungsschutz, fordert beides: „Wir brauchen sowohl mehr Leute als auch die
Möglichkeit, gefährliche Islamisten entweder ausweisen oder in irgendeiner Form
in Gewahrsam nehmen zu können.“ Selbst mit mehr Personal könne es nicht das
Ziel sein, potenzielle Attentäter über Jahre nur zu überwachen. „Die
Verfassungsschutzämter sind keine mobilen Verwahranstalten“, sagt Murck. Er
befürchtet, dass es den Deutschen bald wie den Spaniern ergehen könne. „Die
Anschläge von Madrid hätten auch hier passieren können“, sagt Murck. „Und dann
hätten wir vermutlich hinterher feststellen müssen, dass wir die Attentäter
schon lange kannten und für gefährlich hielten, aber mangels rechtlicher
Handhabe nicht gegen sie vorgehen konnten.“