Die kommende Armut
Wenn
die Politik weiterschläft, kehrt die Klassengesellschaft zurück
Selten sind Demonstrationen in
Deutschland so groß und gleichzeitig so folgenlos gewesen wie die
Gewerkschaftsproteste vom vorigen Wochenende. Eine halbe Million Menschen
gingen auf die Straße. Die Politiker in Berlin nahmen es schulterzuckend zur
Kenntnis. Nichts Neues, hieß es. Wir machen weiter wie gehabt. Zu besichtigen
war ja auch ein Aufstand der Ratlosen, die außer dem platten Slogan „Sozialabbau
ist Mist“ (DGB-Chef Sommer) nicht viel verband. Den Demonstranten fehlten
Ziele, Botschaften, und vor allem fehlten ihnen potenzielle Bündnispartner in
der Politik.
Dabei wäre es nicht so
schwierig gewesen, den Protesten etwas mehr Sinn zu verleihen. Es ist an der
Zeit, einen scheinbar verstaubten Begriff aus dem rhetorischen Abseits zu holen
und über den uralten Konflikt zwischen Arm und Reich zu sprechen. Noch vor
einem Jahr ließ sich schwerer über „oben“ und „unten“, über soziale
Ungleichheit und Umverteilung streiten. Heute ist es nicht nur dringend nötig,
es ist auch einfacher geworden. Man muss es nur anders angehen als die
Gewerkschaftsführer Bsirske oder Sommer.
Lange Zeit hatten die
Gesellschaftswissenschaftler und die Politiker gute Gründe, mit Vokabeln wie
„Klassengesellschaft“ oder „Umverteilung“ vorsichtig umzugehen. Zu Recht wiesen
sie darauf hin, dass neben den klassischen Konflikt zwischen Arbeit und Kapital
die Gegensätze von Familien und Kinderlosen, Alten und Jungen, Arbeitenden und
Arbeitslosen getreten waren. Die Alleinerziehende und ihre Kinder schienen
bedürftiger als der festangestellte Facharbeiter mit Vollzeitjob, für den die
IG Metall bei ihren Tarifverhandlungen auf die Straße ging.
Wer wie viel an wen zahlen
sollte und ob die gesamte komplizierte Umverteilungsmaschinerie noch ihren Sinn
erfüllte, wurde im Laufe der Jahre immer undurchsichtiger. An die Stelle alter
Gegnerschaften trat diffuse Unsicherheit. Inzwischen hat die Angst vor dem
Absturz die Mittelschicht erreicht.
Viele Politiker hatten zudem
taktische Motive, nicht so laut über zusätzliche Umverteilung zu reden:
Kürzungen bei Rentnern oder Kassenpatienten lassen sich schlechter durchsetzen,
wenn man gleichzeitig über neue Staatseinnahmen, etwa durch die Erbschaftsteuer,
spricht. Dann gilt schnell das Motto: Sparen ja – aber nicht bei mir.
Inzwischen hat sich die Lage
verändert. Es ist offensichtlich, dass der Konflikt zwischen Jung und Alt den
Gegensatz zwischen Arm und Reich nicht etwa ablösen, sondern verschärfen wird.
Das gealterte Deutschland wird ungleicher sein, weil es mehr zu vererben und
weniger Rente geben wird. Heute genießen vor allem die Rentner im Osten
Deutschlands noch beinahe sozialistische Einkommensverhältnisse (wenig Armut,
wenig Reichtum): ein Abbild der Erwerbsbiografien der DDR.
Das wird in Zukunft anders
sein: Rund eine Million Langzeitarbeitslose gibt es, und das werden die armen
Alten von morgen sein. Sie werden völlig anders leben als die Einzelkinder,
denen irgendwann eine ganze Schar von Großeltern und kinderlosen Tanten große
Vermögen vererben wird. In Deutschland droht die Klassengesellschaft alten
Stils wiederzukehren.
Warum keine Erbschaftsteuer?
Als vor einigen Jahren der
damalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel keck und provozierend fragte: „Kennen
Sie etwa einen Armen?“, schauten viele Politiker erschrocken und ratlos zurück.
Es gab die Armen zwar schon damals, doch inzwischen ist es selbstverständlicher
geworden, über Unterschichten und deren Verwahrlosung zu reden. Man weiß, dass Armut
nicht nur eine Frage von Besitz und Einkommen ist (sonst wären die meisten
deutschen Studenten „arm“). Es kommt nicht bloß auf die Außenansicht an.
Vor allem aber wächst die
Einsicht in der Politik, dass nicht jede Form von Umverteilung die Wachstumskräfte
bremst: Eine höhere Erbschaftsteuer nach amerikanischem Vorbild zum Beispiel
wäre nicht leistungsfeindlich – im Gegenteil. Die Umstellung auf ein
Gesundheitssystem, aus dem sich die Wohlhabenden nicht länger verabschieden
dürfen, würde die Lohnnebenkosten senken und Arbeit billiger machen.
Selten war so klar, wer in
Zukunft Unterstützung verdient und wer mehr für die Gemeinschaft leisten kann.
Die Rentner- und Gewerkschafts-Apo hat soeben versäumt, daran zu erinnern. Sie
wird für Reformen nicht gebraucht.
Quelle: http://www.zeit.de/2004/16/01___2__Leiter